Die Wahl zum 20. Deutschen Bundestages 2021 ist aus vielerlei Hinsicht ein besonderes Ereignis. Sie steht im Zeichen einer der größten Krisen der Nachkriegsgeschichte, welche viele Schwachstellen offengelegt hat, die in der nächsten Legislaturperiode dringend angegangen werden müssen. Neben der Pandemie stehen auch weitere globale Probleme wie etwa der Klimawandel im Fokus der politischen Diskussionen. Auf den ersten Blick mögen deshalb die Belange des wissenschaftlichen Nachwuchses und die Schaffung nachhaltiger Karrierewege in der Wissenschaft nicht die höchste Priorität in den Wahlprogrammen haben. Auf der anderen Seite ist die Bedeutung der Wissenschaft bei der Lösung der großen Herausforderungen, wie Klimawandel und Pandemiebekämpfung, einer breiteren Bevölkerungsschicht während der Pandemiezeit wieder bewusst geworden. Deshalb ist es aus unserer Sicht essenziell, deren Zukunft auch bei der anstehenden Bundestagswahl zu thematisieren.
Hierzu haben wir die Parteien mit den höchsten Chancen auf einen Einzug in den 20. Deutschen Bundestag um Antworten auf 8 Fragen gebeten, die wir als DGJ für das deutsche Wissenschaftssystem und insbesondere für junge Wissenschaftler:innen als wichtig erachten. Bislang sind sechs der angefragten Parteien (CDU, SPD, FDP, Linke, Grüne und FW) dieser Bitte nachgekommen. Die Antworten von AfD stehen noch aus. Die Antworten der Parteien wurden jeweils unverändert übernommen.
Bei der Frage der zukünftigen Hochschulfinanzierung will die CDU/CSU am bisherigen Modell festhalten. Die SPD strebt eine Steigerung der Ausgaben an. Die FDP fordert eine „Qualitätsoffensive für die Hochschullehre“, die Förderprogramme des Bundes sollen nicht von der jeweiligen Trägerschaft abhängig sein. Die Linke kritisiert die zunehmende Finanzierung durch Drittmittel und will eine „auskömmliche Grundfinanzierung der Hochschulen sicherstellen“. Auch die Freien Wähler wollen die Grundfinanzierung ausbauen. Die Grünen wollen sich für eine Verstetigung des „Pakts für Forschung und Innovation“ und des „Zukunftsvertrags Studium und Lehre stärken“ einsetzen.
Die Pluralität der Karrierewege in der Wissenschaft wird von den meisten Parteien positiv bewertet. Der Stellenwert der Habilitation wird unterschiedlich gewichtet, hier werden Unterschiede in den Fächerkulturen benannt. Die Einführung der Tenure-Track-Professur wird von allen Parteien positiv bewertet. Die CDU/CSU möchte über einen Ausbau nach der abschließenden Evaluation entscheiden, alle anderen Parteien sprechen sich bereits jetzt für eine Fortführung des Programms aus.
Ähnlich sieht die Haltung der Parteien zu einer Überarbeitung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes aus: hier möchte die CDU/CSU die geplante Evaluation abwarten, alle anderen Parteien sprechen sich bereits jetzt für Änderungen aus.
Diese sowie weitere Vorschläge können unten im Detail nachgelesen werden – unter anderem auch die Haltung zur Schaffung familienfreundlicher Rahmenbedingungen für die Wissenschaft und Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Wissenschaftsstandorts Deutschland.
Die Fragen sowie die ausführlichen Antworten der Parteien können unter https://www.dgj-wissenschaft.de/bundestagswahl2021/ nachgelesen werden.